Veröffentlicht von der Redaktion
on October 19, 2019
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages ist die Polizei im Juli 2016 gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Im Mittelpunkt der Ermittlungen standen unter anderem Beiträge in sozialen Netzwerken, in denen zu Straftaten aufgerufen, Gewalt angedroht oder extremistische und menschenfeindliche Inhalte verbreitet worden sein sollen.
Allein in Bayern durchsuchten Polizeibeamte am 13. Juli sechs Wohnungen. Die Maßnahmen waren Teil einer bundesweiten Aktion, die vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert wurde. Insgesamt waren Polizeidienststellen in 14 Bundesländern beteiligt. Die Ermittler durchsuchten die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten.
Ermittlungen gegen Mitglieder einer Facebook-Gruppe
Besondere Aufmerksamkeit galt einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kempten, das vom Bayerischen Landeskriminalamt koordiniert wurde. Im Mittelpunkt stand eine geheime Facebook-Gruppe, in der zwischen Juli und November 2015 nach Angaben der Ermittler regelmäßig strafrechtlich relevante Inhalte veröffentlicht worden waren.
Den Schwerpunkt der Kommunikation bildeten demnach die Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie fremdenfeindliche, antisemitische und weitere rechtsextremistische Beiträge und Kommentare. Die Ermittlungen richteten sich gegen rund 40 Beschuldigte in mehreren Bundesländern. Betroffen waren unter anderem Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Brandenburg, Berlin, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.
Nach damaligen Medienberichten wurden in Bayern sechs Wohnungen durchsucht.
Bundeskriminalamt warnt vor Radikalisierung im Internet
BKA-Präsident Holger Münch erklärte anlässlich des Aktionstages, die Polizei wolle mit den Maßnahmen ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze im Internet setzen. Insbesondere politisch rechts motivierte Hasskriminalität im Netz habe im Zusammenhang mit der damaligen Flüchtlingssituation deutlich zugenommen.
Münch warnte zugleich davor, dass die Verbreitung von Hassbotschaften das gesellschaftliche Klima zunehmend belasten könne. Radikalisierungsprozesse könnten nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden auch in sozialen Netzwerken beginnen und später in tatsächliche Straftaten münden.
Der Aktionstag sollte neben der Strafverfolgung auch für einen bewussteren Umgang mit problematischen Inhalten im Internet sensibilisieren. Bürgerinnen und Bürger wurden dazu aufgerufen, strafbare Hasspostings der Polizei zu melden.
